Viele kleine und mittelständische Unternehmen, welche die Herstellung von Originalteilen oder Teile der Produktion nach China ausgelagert haben, unternehmen nicht die hierbei zum Selbstschutz absolut notwendigen Schritte. Sollten Problemen entstehen, können sie wenig oder gar nichts machen, um sich zu schützen, da keine Rechtsgrundlage für einen solchen Schutz besteht.

Es ist so, dass Streitigkeiten in derartigen Fällen in China nach chinesischem Recht ausgetragen werden müssen. Das chinesische Rechtssystem ist in den letzten zehn Jahren außerordentlich verbessert worden und die Beachtung einiger wesentlicher Grundprinzipien kann Ihre Risiken enorm verringern. Die Kosten derartiger Maßnahmen sind vergleichsweise gering neben dem Schutz, den sie Ihnen bieten.

Die folgenden fünf grundlegenden Schritte werden Ihnen helfen, Probleme mit chinesischen Herstellern zu vermeiden, und Sie gleichzeitig schützen, sollten diese doch eintreten.

1. Sorgen Sie für eine korrekte Anmeldung Ihrer Immaterialgüterrechte in Ihrem Herkunftsland. Wenn Sie keine solche sichere Grundlage für Ihre Immaterialgüterrechte nach dem Recht Ihres Heimatstaates haben, werden Sie tatsächlich nichts in den Händen halten, was Sie in China schützen könnte. Bevor Sie sich auf den chinesischen Markt begeben, sollten Sie daher sicher sein, dass Ihre Immaterialgüterrechte in den Ihrem Heimatstaat angemessen geschützt sind. Schützen Sie Ihre Markenidentität, indem Sie Ihr Markenzeichen, Ihren Slogan und Ihr Firmenzeichen schaffen und diese beim Patent- und Warenzeichenamt anmelden. Melden Sie Ihre Urheberrechte beim Urheberrechtsbüro Ihres Staates an. Stellen Sie eine sorgfältige Herausarbeitung und Schutz Ihrer Geschäftsgeheimnisse, Eigentumsinformationen und Ihres Know-How sicher.
   
2. Melden Sie Ihre Warenzeichen in China an. Dies kann einen künftigen Zugang zum chinesischen Markt garantieren, den Export von gefälschten Waren aus China verhindern und einen Konkurrenten davon abhalten, Ihr Warenzeichen in China anzumelden und zu nutzen, was Ihnen die Ausfuhr Ihres Produktes aus China unmöglich machen könnte.
   
3. Nutzen Sie eine schriftliche Vereinbarung, um Ihr Know-How und Geschäftsgeheimnisse in China zu schützen. Kleine und mittelständische Unternehmen haben gewöhnlich keine umfangreiche Mappe mit Patenten. Deren wertvollstes immaterielles Vermögen ist deren Know-How und deren Geschäftsgeheimnisse, welche nicht durch eine formelle Anmeldung geschützt werden können. Chinesisches Recht ermöglicht es Unternehmen jedoch, deren Know-How und Geschäftsgeheimnisse vertraglich zu schützen. Solche Vereinbarungen können auch der Aufnahme von Wettbewerbsklauseln und Klauseln der Treuepflicht dienen. Ohne eine solche schriftliche Vereinbarung ist ein derartiger Schutz nicht vorhanden.
   
4. Produktqualität und Zahlungsbedingungen. Hier ist die Regel einfach. Nehmen Sie eine endgültige Bezahlung Ihres chinesischen Herstellers erst dann vor, wenn Sie sicher sind, dass Sie eine pünktliche Lieferung der korrekten Ware in der Menge und dem Standard erhalten haben, den Sie erwarten. Das bedeutet gewöhnlich, dass Sie die Kosten für eine Überprüfung der Ware übernehmen und ein einfaches Verfahren zur Verfügung stellen müssen, um gegebenenfalls mit derartigen Problemen umgehen zu können. Hierin müssen Sie die Führung übernehmen. Sie können sich nicht auf den chinesischen Hersteller verlassen, um dies für Sie zu tun.
   
5. Schließen Sie mit jedem einzelnen Hersteller in China ausführliche Produktionsverträge ab. Kleine und mittelständische Unternehmen gehen oft derartige Produktionsverträge unter Nutzung eines einfachen Bestellformulars ein. Das ist ein Fehler. Das Bestellformular wird den chinesischen Hersteller schützen, nicht Sie. Ihr Schutz hängt davon ab, inwieweit Sie die Unterzeichnung eines Produktionsvertrages mit jedem einzelnen chinesischen Hersteller garantieren, mit dem Sie Geschäfte tätigen. Der ideale Produktionsvertrag wird alle oben genannten Probleme behandeln und gleichzeitig andere grundlegende rechtliche Probleme ansprechen, wie Gerichtsstand und Vorschriften für die Streitbeilegung. Dieser Vertrag sollte sowohl auf Chinesisch als auch Englisch abgefasst sein, da die chinesische Sprachversion die in China gültige ist.