Einführung

Ende Juni 2003 erhielt ich eine E-Mail von Daniel Harris, der sich als im Seerecht tätigen Rechtsanwalt in Seattle vorstellte. Er hatte mich im Internet gefunden und fragte, ob ich interessiert daran sei, ihm beim Arrest von in Dalian verladenem Frachtgut zu helfen. Das Mandat interessierte mich und ich suchte Dans Webseite im Internet, wobei ich herausfand, dass Dan eine kleine internationale Kanzlei in Seattle führt, Harris & Moure. Ich antwortete ihm unmittelbar und sandte ihm ein paar einschlägige Normen über Frachtgutpfändungen unter chinesischem Recht zu. Er war mit meiner schnellen und hilfreichen Antwort sehr zufrieden und kurze Zeit später starteten wir unsere Zusammenarbeit in diesem Fall. Er sagte mir später, dass ihn meine Antworten so beeindruckt hatten, dass er mich unter zahlreichen anderen Rechtsanwälten in ganz China auswählte.

Kurze Beschreibung des Mandats

OOO Bolshoretskoe ist ein russisches Fischereiunternehmen, welches 400 Tonnen Dorsch im Wert von ungefähr 700.000 USD an Alimex Seafood A/S, ein dänisches Unternehmen, verkauft hatte. Die Verschiffung des Dorschs nach Europa war geplant. Alimex hatte Bolshoretskoe für das Produkt noch nicht gezahlt. Bolshoretskoe schuldete Daxin Petroleum Pte, Ltd., ein Treibstoffunternehmen aus Singapur, ungefähr 400.000 USD für Treibstoff. Das Einlaufen der M/V IVAN POLZUNOV, des mit dem Dorsch beladenen Schiffes, im Hafen von Dalian war für den 4. Juli 2003 geplant. Unsere Aufgabe war es, den Dorsch im Auftrag von Daxin unter dinglichen Arrest zu nehmen, um Bolshoretskoe zu veranlassen, seine Schulden zu begleichen.

Die Forderung von Daxin gegen Bolshoretskoe war im Juli und Dezember 2002 entstanden, als Daxin Treibstoff für zwei russische Fischerboote, TOSNO und PHÖNIX, geliefert hatte. Als Sicherheit für diese Treibstofflieferungen hatte Bolshoretskoe eine Garantieerklärung gegenüber Daxin abgegeben, nach welcher "Bolshoretskoe alle ausstehenden Forderungen aus der Produktion, Lieferung und dem Verkauf von Lachs oder Dorsch auf/von Bord der F/T PHOENIX in Höhe der Treibstofflieferungen an Daxin abtritt". Außerdem willigte Bolshoretskoe darin ein, dass das Eigentum an Lachs oder Dorsch im Wert der Treibstofflieferungen sofort mit Verarbeitung und/oder Ladung des Produkts an Bord der PHOENIX auf Daxin übergehen würde.

Eine Zahlung an Daxin für die zwei Kraftstofflieferungen war nicht erfolgt und Bolshoretskoe verweigerte diese. Es wurde geschätzt, dass die TOSNO und die PHÖNIX insgesamt eine Summe von ungefähr 20 Millionen USD Schulden gegenüber verschiedenen Gläubigern hatten.

Intensive und systematische Vorbereitung des Frachtarrestes

Nach dem Studium der einschlägigen Dokumentation und einer Analyse des Falles waren wir der Ansicht, dass im Fall eines Frachtarrestes in China entweder Bolshoretskoe oder Alimex die Schuld gegenüber Daxin begleichen würde. So beschlossen wir, genau dies zu tun.

Zuerst bereiteten wir alle gemäß chinesischem Recht notwendigen Dokumente vor. Aufgrund der verschiedenen betroffenen Rechtssysteme und Sprachen (China, Russland, Singapur und die Vereinigten Staaten) nahmen unsere Vorbereitungen sehr viel Zeit in Anspruch. Während wir die Dokumente vorbereiteten und unsere Strategie ausfeilten, bereitete sich Dan ebenfalls darauf vor, nach Dalian zu kommen.

Am Tag vor Dans Abreise aus den Vereinigten Staaten erfuhr er jedoch, dass das den Dorsch transportierende Schiff, die IVAN POLZUNOV, heimlich ihre Pläne geändert hatte, um einen Arrest zu vermeiden. Es würde nicht am 4. Juli 2003 in Dalian einlaufen, sondern am 8. Juli 2003 in Qingdao. Da alle Gerichtsdokumente für das Gericht in Dalian vorbereitet waren, bedeutete die änderung von Bolshoretskoe's Plänen, das wir unsere Pläne ebenfalls vollkommen ändern mussten. Mit einem so entscheidenden Zeitfaktor im Nacken fragten wir Sunfanlong, welcher in einer Qingdao Wincon Kanzlei arbeitet, ob er uns unterstützen könnte und übersandten ihm alle Dokumente des Falles.

Erfolgreicher Arrest der Fracht

Am 7. Juli 2003 kam Dan in Qingdao an. Die IVAN POLZUNOV erreichte Qingdao am nächsten Tag und man begann, 15 Container des Dorschs für deren Verladung nach Europa auszuladen. Als der Richter, der Rechtsanwalt von Wincon und Dan sahen, dass die Container auf Anhänger für deren Transport zum Containerterminal geladen wurden, begaben sie sich direkt zum Terminal, um die Arrestpapiere für alle 15 Container zuzustellen. Nachdem sie jedoch fast fünf Stunden am Terminal gewartet hatten und es Nacht wurde, waren nur drei Container angekommen und unter Arrest genommen. Niemand schien zu wissen, was mit den übrigen zwölf Containern geschehen war. Wir waren beunruhigt darüber, dass Bolshoretskoe bzw. Alimex von unserer Arrestanordnung erfahren und die übrigen zwölf Container versteckt hatten. Zu unserer Sorge kam hinzu, dass wir erfahren hatten, dass Alimex am kommenden Tag alle 15 Container nach Europa absenden würde. Wir suchten überall nach den fehlenden zwölf Containern. Wir fragten bei verschiedenen Transportunternehmen nach. Wir suchten überall auf dem Terminal. Nichts. Am Ende fanden wir heraus, dass die zwölf Container die ganze Zeit im Terminal gewesen waren, dass sie jedoch von den übrigen drei Containern verschieden Frachtbriefe ausgestellt und in ein etwas abgelegenes Gelände gebracht worden waren. Wir hatten es geschafft, alle fünfzehn Container zu pfänden.

Nachdem wir während zwölf Tagen in intensivem E-Mail und Telefonkontakt gestanden hatten, tauchte Dan schließlich am Flughafen von Dalian auf. Sein großes Lob unserer Zusammenarbeit spiegelte seine Befriedigung über die getane Arbeit wider. Die malerische Landschaft von Dalian and Qingdao und deren moderne Städteplanung beeindruckten Dan tief und übertrafen seine bisherigen Vorstellungen von diesem Teil Chinas. Er liebte das Essen und unsere Kultur und sprach darüber, eines Tages mit seiner Familie seinen Urlaub hier zu verbringen.

Schwierige Verhandlungen um den Erhalt einer Garantie und die Aufhebung des Arrests

Jetzt, da wir den Dorsch unter Arrest hatten, mussten wir seine Aufbewahrung im Terminal in tiefgefrorenem Zustand sicherstellen. Dorsch ist ein wertvoller Fisch und die Kosten und Risiken während der Pfändung waren hoch. Je eher wir die Streitigkeit beilegen konnten, desto eher würde der Fisch auf seinen Weg gebracht werden können und desto besser wäre dies für alle Parteien.

Am Tag nach dem Frachtarrest erhielten wir einen Brief von den Anwälten von Alimex in Dänemark, in welchem diese behaupteten, dass Alimex Eigentümer der Fracht sei und nicht Bolshoretskoe, und Daxin mit einer Strafanzeige drohten. Die Rechtsanwälte von Alimex sandten diesen Brief ebenfalls an das Gericht und an Daxin. Obwohl wir überzeugt waren, dass Daxin im Recht war, hatte diese Drohung eines Strafverfahrens keine gute Wirkung auf Daxin. Wir antworteten den Rechtsanwälten von Alimex, indem wir sie über chinesisches und internationales Recht aufklärten und darauf hinwiesen, dass Alimex noch viel mehr Einbussen erleiden würde, wenn es auf Einleitung eines Verfahrens in China anstelle von Zusammenarbeit beharrte. Die Reaktion von Alimex's Anwälten war überwältigend. Sie sandten mir einen Brief voll mit wütenden und abfälligen Worten und teilten uns mit, dass sie den unmittelbaren Kontakt mit uns als abgebrochen ansahen. Der Fall befand sich im totalen Stillstand.

Trotz der eingangs widerwilligen Haltung der Anwälte von Alimex wussten wir, dass wir unsere Bemühungen um eine außergerichtliche Einigung nicht aufgeben konnten, zumal eine solche für alle Parteien sinnvoll war. Wir schlugen einen dreiseitigen Vertrag zwischen Daxin, Alimex und Bolshoretskoe vor, wonach Alimex den Kaufpreis zurückbehalten und keine Partei für den Fisch zahlen würde bis die Streitigkeit zwischen Daxin und Bolshoretskoe mittels Schiedsverfahren in Kanada beigelegt sein würde. Alimex würde sodann an die obsiegende Partei im Schiedsverfahren den Betrag in Höhe des Kaufpreises des Dorschs zahlen. Alimex würde von der Verfolgung jeglicher Ansprüche gegenüber Daxin aufgrund des angeblich rechtswidrigen Arrest Abstand nehmen. Mit Unterzeichnung dieses Vertrages würde Daxin den Frachtarrest aufheben. Daxin holte ein mündliches Einverständnis von Bolshoretskoe als auch von Alimex ein, um mit der Ausarbeitung einer solchen Vereinbarung zu beginnen.

Damit der Fisch mit dem nächsten Linienschiff nach Europa verfrachtete werden konnte, mussten Dan und ich überstunden in der Abfassung einer solchen Vereinbarung leisten. Hierbei kosteten uns die Vielzahl von betroffenen Sprachen und Zeitzonen wertvolle Zeit (China, Russland, Singapur, Seattle und Dänemark) und als Bolshoretskoe seine in russischer Sprache verfasste Version der Vereinbarung erhielt, blieben bis zur Verladung des Dorschs auf das Linienschiff nach Europa nur noch wenige Stunden. Im letzten Moment änderte Bolshoretskoe seine Meinung und entschied, dass es die Vereinbarung nicht unterzeichnen würde. Unsere ganze schwere Arbeit war umsonst gewesen. Wir waren total erschöpft.

Das nächste Linienschiff nach Europa verlies den Hafen sechs Tage später. über das Wochenende stoppten wir sämtliche Kommunikation mit der Gegenpartei und redeten nur mit Dan und Daxin. Wir überprüften nochmals die Vorgeschichte des Falles und analysierten die Stellung aller Parteien und deren Risiken. Wir kamen zum Ergebnis, dass Bolshoretskoe der wahre Gegner von Daxin war. Bolshoretskoe schuldete das Geld und Bolshoretskoe hatte Zahlung über einen derart langen Zeitraum vermieden. Es war ebenfalls Bolshoretskoe, welcher sich nicht an seine mündliche Vereinbarung gehalten hatte. Es lagen keine früheren Konflikte zwischen Daxin und Alimex vor. Obwohl Alimex als der Empfänger des Dorschs auf dem Lieferschein vermerkt war, stand eine Zahlung desselben noch aus. über allem stand jedoch eindeutig das Bestreben von Alimex, den Dorsch nach Europa zu senden, so dass es seinen Verpflichtungen gegenüber seinen europäischen Käufern nachkommen konnte.

Wenn wir Alimex überzeugen konnten, eine Sicherheitsleistung oder den Kaufpreis vor dem Gericht in Qingdao zu hinterlegen, würden wir unseren Frachtarrest aufheben. Wenn jedoch Alimex andererseits weiterhin darauf bestehen würde, den Kaufpreis direkt an Bolshoretskoe zu zahlen, müsste dieser aufrechterhalten werden und Alimex würde außerstande sein, seine Lieferverträge mit seinen europäischen Käufern zu erfüllen. Daxin müsste einen Zweifrontenkrieg gegen Alimex und Bolshoretskoe vor den chinesischen Gerichten ausfechten.

Wir teilten Alimex mit, dass wir, wenn es sich auf eine sofortige Einigung nicht einlassen würde, das Gericht überzeugen würden, Alimex zur Zahlung des Kaufpreises für den Dorsch und das Gericht aufzufordern, und das wir gleichzeitig den sofortigen Verkauf des Dorschs mittels Versteigerung anstreben würden. Innerhalb von Stunden wurden wir von einem durch Alimex beauftragten chinesischen Rechtsanwalt kontaktiert, der er uns informierte, dass er vor Gericht gehen würde, um unseren "rechtswidrigen" Arrest aufheben zu lassen. Das Gericht ignorierte ihn.

Das nächste Linienschiff nach Europa lief im Hafen von Qingdao am nächsten Tag ein und Alimex dämmerte es schließlich, dass, wenn es den Dorsch nach Europa und zu seinen Kunden bekommen wollte, eine Einigung mit uns unumgänglich war. Intensive Verhandlungen wurden erneut aufgenommen und eine neue mündliche Abrede getroffen. Alimex würde eine Garantiererklärung dahingehend abgeben, dass es den Betrag in Höhe des Kaufpreises für den Dorsch an die obsiegende Partei, an Daxin oder Bolshoretskoe zahlen würde. Alimex erklärte sich ebenfalls bereit, von der Verfolgung jeglicher Ansprüche gegenüber Daxin aufgrund des angeblich widerrechtlichen Arrest der Fracht abzusehen. Eine Vereinbarung in diesem Sinne wurde schriftlich festgehalten und unterzeichnet und die Parteien vereinten ihre sorgfältigen Bemühungen, um die Pfändung rechtzeitig aufzuheben, damit das Produkt auf besagtes Linienschiff nach Europa verladen werden konnte.

Daxin hatte eine Garantieerklärung eines etablierten und kapitalkräftigen dänischen Unternehmens erhalten und wir hatten einen durchschlagenden Erfolg in diesem aufregenden Arrest internationaler Fracht erreicht.

Unkomplizierte Erlangung des Urteils zugunsten von Daxin.

Wir machten sodann das Verfahren für Daxin gegen Bolshoretskoe vor dem Seegericht in Qingdao anhängig. Bolshoretskoe erschien zu keiner der Verhandlungen und ein Versäumnisurteil zu unseren Gunsten wurde erlassen.

Alimex zahlte an Daxin den gesamten garantierten Betrag mit Ausnahme von 15.000 USD, bezüglich derer es einen Anspruch geltend machte, um die aufgrund der Verteidigung gegen den durch Daxin in China betriebenen Arrest entstandenen Kosten zu decken. Ein E-Mail von Dan mit der Drohung eines Schiedsverfahrens in London (entsprechend der Garantieerklärung) über die 15.000 USD sowie alle Gebühren und Kosten überzeugte Alimex, dass es in dieser Sache ebenfalls erfolglos sein würde. Alimex zahlte die übrigen 15.000 USD an Daxin und der Fall war zu Ende.

Nach sechs Monaten hatten die enge Zusammenarbeit und die Flexibilität von Anwälten auf beiden Seiten des Pazifiks uns allen einen ganzen Sieg ermöglicht.

Epilog

Ein paar Monate, nachdem ich den Fall geschlossen hatte, sandte Dan mir eine E-Mail, in welcher er mir erzählte, dass einer seiner dänischen Mandanten von den dänischen Anwälten von Alimex von der genialen Arbeit, die wir in dieser Sache geleistet hatten, gehört hatte. Dan und ich haben seitdem an ein paar ähnlichen Fällen zusammen gearbeitet, aber ich werde mich immer an diesen ersten Fall erinnern. Während ich an diesen Fall denke, weiß ich, dass ich nie die schlaflosen Nächte vergessen werde, die ich mit Rechtsanwälten und Parteien in vier Zeitzonen kommunizierend verbrachte. Aber ich weiß auch, dass der Stolz, den mir das Bewusstsein unseres Erfolgs trotz des umfassenden Studiums von so vielen betroffenen Rechtssystemen unter so engen Fristen vermittelt, das ist, was immer herausragen wird. Unsere klugen Entscheidungen, unsere Rechtskenntnisse und unser unermüdlicher Fleiß hatten uns nicht nur Lob von unseren ausländischen Kollegen oder von unserem Mandanten, sondern sogar Bewunderung auf der Seite des Gegners eingebracht.

Zhao Xiaomei (Meggie) ist Seniorpartner der Kanzlei Fada in Dalian, China, wo sie vorwiegend im internationalen Recht und im Seerecht tätig ist.