Durchsetzung internationaler Forderungen/Vollstreckung ausländischer Urteile

Sie haben Ihr Produkt nach Österreich versandt, aber eine Zahlung ist nicht erfolgt. Sie haben für ein Produkt aus China gezahlt, aber das Produkt wurde Ihnen nie zugesandt. Sie haben Ihr Produkt von Bulgarien in die Vereinigten Staaten geliefert und Ihr amerikanischer Käufer macht Qualitätsmängel geltend. Seit Jahren stehen Sie in Geschäftsbeziehungen mit diesem russischen Unternehmen und Zahlungen erfolgten immer pünktlich. Jetzt erfolgen keine Zahlungen mehr. Sie haben ein amerikanisches Urteil gegen ein deutsches Unternehmen erstritten, aber es besteht keine Möglichkeit, dieses außerhalb von Deutschland zu vollstrecken. Was tun Sie?

Durchsetzung internationaler Forderungen/Vollstreckung ausländischer Urteile - Die wichtigsten Fragen

Die Durchsetzung internationaler Forderungen und die Vollstreckung von ausländischen Urteilen werfen selten einfach zu beantwortende Fragen auf, in der Praxis gibt es jedoch hierfür viele gute Möglichkeiten. Häufig führt die Anwendung des internationalen Rechts zu mehreren Wahlmöglichkeiten. Obwohl die Gesetze je nach den beteiligten Ländern variieren und oft von einschlägigen internationalen Abkommen abhängen, müssen die folgenden Fragen eigentlich immer berücksichtigt werden:

• Welche Regelungen sehen der Vertrag oder die Rechnungen über die internationale Zuständigkeit und den Gerichtsstand vor? Wird das Gericht Ihrem vertraglich vereinbarten Gerichtsstand folgen?
• Wird das Gericht Ihres Heimatlandes seine Zuständigkeit gegenüber dem ausländischen Unternehmen behaupten?
• Wenn ja, wie können Sie eine Zustellung der Klage an dieses Unternehmen bewirken, wie umständlich wird dies sein und wie lange wird es dauern?
• Was können Sie mit einem Urteil Ihres Heimatlandes bewirken? Können Sie Ihre Forderungen gegen das ausländische Unternehmen in Ihrem Heimatland durchsetzen bzw. vollstrecken? Können Sie das Urteil im Land des gegnerischen Unternehmens nutzen und vollstrecken? Müssen Sie ein neues Verfahren im Ausland anstrengen, um das Urteil Ihres Heimatlandes vollstrecken zu können? Wie behandelt das fremde Land Versäumnisurteile?
• Würde es schneller und kostengünstiger sein, auf ein Verfahren in Ihrem Heimatland zu verzichten und sofort ein Gerichtsverfahren im Ausland anzustrengen? Gibt es andere Länder, in welchen Sie das Verfahren anhängig machen könnten?
• Können Sie in Vermögen des Schuldnerunternehmens vollstrecken? Wenn ja, wo und wie teuer wird dies sein? Wird das Gericht Zahlung einer Sicherheit verlangen und wenn ja, wie hoch wird diese sein? Welche Möglichkeiten gibt es für das Schuldnerunternehmen, Rechtsmittel gegen die Vollstreckung einzulegen, und welche Chancen bestehen, dass es mit diesen obsiegt?

Durchsetzung internationaler Forderungen/Vollstreckung ausländischer Urteile - Die Antworten

Die Antworten auf diese Fragen hängen ausnahmslos von den Umständen des von Ihnen durchgeführten Rechtsgeschäfts und den betroffenen Ländern ab. Wir haben Hunderte von Fällen der Durchsetzung internationaler Forderungen oder der Vollstreckung ausländischer Urteile bearbeitet, von daher kennen wir nicht nur die gängigen Fragen, die Sie sich stellen müssen, sondern wir wissen auch, was auf der Grundlage der Antworten getan werden muss. Unsere Erfahrung mit internationaler Prozessführung und der Beitreibung internationaler Forderungen ermöglichen es uns, auch Ihre internationale Forderung oder Ihr ausländisches Urteil zu niedrigen Kosten zu vollstrecken.

Um zu erfahren, wie wir Ihnen bei der Durchsetzung Ihrer ausstehenden Forderungen unabhängig vom Ort Ihres Schuldners helfen können, bitten wir Sie, uns zu kontaktieren. Unsere Erstberatung ist immer kostenlos.

Siehe auch: Internationales Prozessrecht und Schiedsgerichtsbarkeit